Flüchtlingspolitik: Kritik an Lafontaine 
Von Jürgen Klute 

Liebe Leser

am 30. Dezember 2017 hat Oskar Lafontaine in einem Interview mit der Osnabrücker Zeitung erneut die Flüchtlings-, Asyl- und Migrationspolitik der Linken angegriffen. Im 19. und 20. Jahrhundert waren es in aller Regel Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten, Künstler, Intellektuelle, Wissenschaftler und Angehörige von Minderheiten, die vor rechtem Terror geflohen sind und auf Asyl angewiesen waren. Daher verstehe ich nicht, dass Linke das Asylrecht immer wieder infrage stellen. Bei Lafontaine hat das allerdings eine lange Tradition. Er hat 1993 die SPD zur Zustimmung zur Grundgesetzänderung durch die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung gedrängt, mit der das Asylrecht massiv verschlechtert wurde. Was Lafontaine damals mit der SPD gemacht hat darf sich heute nicht noch einmal mit der Linken wiederholen. 

Zu dem oben genannten Interview habe ich gemeinsam mit Axel Troost als stellvertretendem Parteivorsitzenden einen Kritischen Kommentar veröffentlicht, den ich euch auf diesem Wege zugänglich machen möchte – denn die Positionen von Lafontaine und Wagenknecht zu diesem Punkt sind nicht die Position der Partei Die Linke.

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 Spinnrunde Amos 1-2018

am Dienstag, 19. Dezember, 19.30 Uhr
bei Manfred Walz im buntstifte-Haus
Stiftstr. 40, Bochum Langendreer

Hier wird es auch darum gehen, wie wir das Jahr 1968 in den Heften wiedergeben.

Vorabankündigung:
Jahresversammlung Amos e.V. und Freundeskreis 
am Samstag, 27. Januar 2018, 11 Uhr
ebenfalls im buntstifte-Haus

und:
AMOS wird 50
Aktionstag und Feier
am Freitag, 29. Juni 2018
in Bochum  und im Bahnhof Langendreer

Haltet euch dafür frei und kommt zahlreich, genauere Einladungen erfolgen.

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„EU bekämpft Füchtlinge statt Fluchtursachen“

Hilfsorganisationen fordern eine Neuausrichtung der europäischen Flüchtlingspolitik. Sie müsse sich an Menschenrechten und Völkerrecht  ausrichten. Die aktuell verhandelten Abkommen Europas mit afrikanischen  Staaten seien in Wahrheit schmutzige Deals.

 Europäische Union © Eoghan OLionnain @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

DATUM28. November 2017

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IMI-Standpunkt 2017/034

PESCO ist kein Fisch

Die (un)aufhaltsame Formation des undemokratischen und militaristischen Kerneuropa

http://www.imi-online.de/2017/11/07/pesco-ist-kein-fisch/

Claudia Haydt (7. November 2017)

Am 18. Oktober 2017, mehr als drei Wochen nach den Bundestagswahlen, traf die bereits abgewählte Bundesregierung eine politisch und

finanziell  weitreichende Entscheidung. Auf Basis einer Vorlage von Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel wurde die Teilnahme an einem

hochgerüsteten und potentiell aggressiven  militärischen Kerneuropa beschlossen.

Konkret geht es um die Schaffung einer so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ, englisch PESCO) und damit einer

Verteidigungsunion aus ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten - korrekterwäre wohl die Bezeichnung Interventions- oder Angriffsunion. Die Möglichkeit

ein hochgerüstetes Kerneuropa zu schaffen ist umstritten, nicht nurdas

scheidende Großbritannien und mehrere kleinere EU-Staaten, sondern auch Länder wie Polen oder Schweden befürchten ein Auseinanderdriften der EU

und schlussendlich einen nicht nur ökonomisch, sondern auch militärisch weiter steigenden Einfluss Deutschlands

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Aus AMOS Nr. 3-2017 veröffentlichen wir hier den dort abgedruckten Artikel "Strukturwandel - Wo bleibst Du?" von Harald Jochums aus Duisburg-Rheinhausen.

 

STRUKTURWANDEL - WO BIST DU?                                                                              18/8/17


1. STRUKTURWANDEL

Seit einigen Jahrzehnten geistert ein Begriff durch Unser Revier, von dem man sich so recht keinen Begriff gemacht hat, er gleichwohl enorm klingt: STRUKTURWANDEL.
Leider hat man es versäumt, sich die richtigen Fragen zu stellen. Anstattdessen hat man mit hohlen bis öden Begriffen um sich geworfen wie z.B. "Leuchtürme" (mitten auf dem Land!), "Meilensteine" (im Land der metrischen Systeme!) und "Rückbau". Letzterer bedeutete aber nichts weiter, als daß die Bagger anrollten und alles kurz und klein holzten, was typisch Revier ist, nach dem Motto: "Hau wech den Scheiß". Das Ganze wurde dann in Hochglanzbroschüren verpackt, in denen sich "Honorationen" ablichten durften. Und so fragen wir uns, wieso es bei den vielen Leuchttürmen immer noch düster aussieht und wir keine Meile vorankommen, die vielen Staus hierfür ein Symbol sein können.
Eins hat man dabei völlig vergessen: Die Menschen im Revier.
SIE waren es, die es maßgeblich mit aufgebaut haben und denen mit dem Niedergang der wirtschaftlichen Hauptsäulen Kohle und Stahl nicht nur die Arbeitsplätze, sondern ihr Lebensinhalt und damit ihr Lebensgefühl weggebrochen ist.
Sollten wir uns deshalb nicht besser fragen: Was können wir? Wodurch zeichnen wir uns aus? Wie läßt sich die überkommene Struktur beschreiben, was können wir davon erhalten, worauf können wir aufbauen? Wie können wir uns eine neue "Heimat" schaffen? Solche Fragen wurden nicht gestellt.
Wer ist aber "man"? Dabei handelt es sich um die entscheidenden Entscheider und sog. Experten aus Industrie und Politik. Wir Bürger wurden bestenfalls informiert, die Veranstaltung dennoch unter dem Motto segelten: "Bürgerbeteiligung". Ein weiterer hohler Begriff: Bürger beteiligt Euch, aber redet uns nicht rein.

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  1. „Menschenrechte für Flüchtlinge“