Abrüsten statt aufrüsten – Atomwaffen abschaffen – 

Friedenspolitik statt Konfrontation!
Truppenaufmärsche und Auslandseinsätze stoppen, Verhandeln statt schießen! -
Abrüsten statt Aufrüsten!
Krieg und Terror in zahlreichen Regionen der Welt: in Syrien, im Irak, in Mali, im Jemen, in
Afghanistan ... In Europa spitzt sich die Konfrontation zwischen NATO und Russland durch gefährliche Militärmanöver und Truppenaufmärsche zu. Bei all dem sind deutsche Soldaten und Waffen mit im Einsatz.

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https://de.sputniknews.com/politik/20180207319434322-trump-nassauer-usa-russland-kalter-krieg-atomwaffen-mini-nukes-nordkorea-pentagon/ 

Das Gefährliche an den „kleinen“ Atomsprengköpfen, deren Entwicklung das Pentagon in seinem Strategiepapier vorgestellt hat, ist die geringere Selbstabschreckung bei den Entscheidungsträgern. Die Hemmschwelle, sie einzusetzen, ist niedriger und die Gefahr eines Krieges dadurch größer. Das sagt Rüstungsexperte Otfried Nassauer im Sputnik-Interview.

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„Antisemitismusbeauftragte(r)“ und Kritik an der Politik Israels

 

1. Der Deutsche Bundestag hat im Januar 2018 die Bundesregierung aufgefordert, eine(n)

Antisemitismusbeauftragte(n) zu berufen, der/die u.a. der weltweiten von Palästina ausgehenden Bewegung „Boykott, Divestment (Kapitalabzug), Sanctions“ (BDS)* entgegenzutreten habe. Denn „Antisemitismus“ nehme „mit dem Antizionismus und der Israelfeindlichkeit auch neue Formen an.“

Wir wenden uns gegen die darin enthaltene Unterstellung eines eindeutigen Zusammenhangs zwischen Kritik an Israels Politik und Antisemitismus.

2. Ebenso wird in der Schrift zum Antisemitismus der EKD von 2017 Kritik an der Politik des Staates Israel gleichgesetzt mit Antizionismus und Antisemitismus (S.9). Die Schrift stellt sich vorbehaltlos vor den Staat Israel, ohne ein Wort über die Leiden der Palästinenser zu verlieren.

Wir wenden uns dagegen, dass die Politik der israelischen Regierung von Kirche und Gesellschaft in Deutschland nicht thematisiert wird, obwohl internationale, auch jüdische Menschenrechtsorganisationen - ebenso solche in Israel selbst - sie seit Jahren wegen ihrer Menschen- und Völkerrechtsverletzungen anklagen.

3. Auch der Präses der EKiR Manfred Rekowski hat auf der Landessynode 2018 mit seiner Forderung nach Antisemitismusbeauftragten ohne Erwähnung des Kontextes in Israel-Palästina dazu beigetragen, dass die Frage des Antisemitismus die Kritik an der israelischen Politik in den Hintergrund drängt.

Wir wenden uns dagegen, dass die Kirche sich gewollt oder ungewollt in den Dienst der israelischen Kampagne gegen den weltweiten gewaltfreien Protest und Widerstand gegen eine Politik des Unrechts in Israel-Palästina stellt.

 

* www solidarischekirche.de/Texte/Brennpunkt Israel – Die weltweit wachsende Boykott-Bewegung

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Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des Völkermordes an den Herero und Nama im heutigen Namibia, der damaligen deutschen Kolonie "Deutsch-Südwestafrika", hat es eine Stellungnahme der Evangelischen Kirche Deutschlands gegeben, zu dem sich die Solidarische Kirche im Rheinland kritisch geäußert hat und eine klare Stellungnahme zur Beteiligung der damaligen Evangelischen Kirche bei der Unterstützung der Kolonialpolitik und dem Völkermord einfordert. 
AMOS dokumentiert diese Aufrufe und den Gemeindebrief aus Windhoek zur EKD-Stellungnahme.

Mainzer Arbeitskreis Südliches Afrika

Aufruf

zur historischen Verantwortung deutscher und namibischer Kirchen im Hinblick auf den Völkermord an den Herero und Nama 1904-1908

aus Anlass der Vollversammlung des Lutherischen Weltbunds, Mai 2017, Windhoek, Namibia

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Reiner Braun und Willi van Ooyen

 

Frieden, Völkerrecht und Völkerverständigung, die sich an der Entspannungspolitik von Willi Brandt orientiert, sind nicht mehr  Leitgedanken deutscher Politik.

Wesentliche Punkte einer Friedenspolitik fehlen:

n      Entspannung oder Politik gemeinsamer Sicherheit

n      Friedliche und freundschaftliche Beziehungen zu Russland

n      Abrüstung oder mindestens Rüstungskontrolle

n      Atomwaffen abschaffen oder wenigstens reduzieren.

n      UN stärken

Nach unserem Eindruck wird die Politik der bisherigen großen Koalition fortgesetzt.

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  1. DIE VISION VON EINER WELT